«Deplatzierte Kritik»
Kreuzlingen – Die SP Kreuzlingen nimmt Stellungnahme zu den Äusserungen von Yvonne Kramer und Fabian Neuweiler betreffend der Stadtbus‐Petition.
(Bild: archiv)
Die SP Kreuzlingen stösst bislang in der Bevölkerung auf sehr gute Resonanz mit ihrer Petition für ein attraktives und bezahlbares Stadtbusangebot in Kreuzlingen. Die Anliegen der Petition wurden immer wieder aus der Bevölkerung an die SP herangetragen. Um diesem Anliegen Gehör zu verschaffen, hat die SP das dafür vorgesehene Mittel der Petition gewählt. Dieses direkt‐demokratische politische Mittel ist gängig und genau für solche Anliegen gedacht.
Die Stadtbus‐Petition richtet sich an die Stadt Kreuzlingen, die Gemeinde Tägerwilen sowie den Tarifverbund Ostwind. Insbesondere die Gemeindebehörden werden aufgefordert, gegen die übersetzten neuen Preise für Einzelbillette, für die Fortsetzung der Regionallinie Kreuzlingen‐Tägerwilen und für mehr Engagement für den Stadtbus aktiv zu werden. Und die Petition will bewusst den öffentlichen Diskurs anregen.
Gerne führt die SP die sachliche Diskussion und gerne behandelt die Vertretung der SP die Anliegen nach Eingabe der Petition auch in der Stadtbus‐ Kommission. Die Arbeit der Stadtbus‐Kommission soll weder umgangen noch infrage gestellt werden. Die SP weist aber ausdrücklich darauf hin, dass sich die Petition nicht an die Stadtbus‐Kommission richtet, und darauf, dass die
Stadtbus‐Kommission kein politisches Gremium mit Entscheidungsbefugnis ist, sondern ein Gremium, um den Betrieb zu begleiten.
Öffentliche Kritik aus der Kommission an Kommissionsmitgliedern hält die SP für völlig deplatziert. Die Petition wird getragen von breiten Kreisen, die sich für eine Stärkung des öffentlichen Verkehrs in Kreuzlingen einsetzen wollen. Sie als Vor‐ Wahlgeplänkel abzutun, geht an der Realität vorbei. Die SP wehrt sich auch dezidiert dagegen, das Recht der Bevölkerung, ein konkretes Anliegen mit Unterschriften zu untermauern, in Frage zu stellen. Erstaunt ist die SP, dass dies ausgerechnet aus jenen politischen Kreisen kommt, die sich doch sonst so stark machen für die direkte Demokratie.
