Thurgauer Finanzen auf Kurs

Thurgau – Der Regierungsrat des Kantons Thurgau rechnet für das Jahr 2018 mit einem Ertragsüberschuss von 2,1 Millionen Franken (Vorjahr: Ertragsüberschuss von 7,9 Millionen Franken) in der Erfolgsrechnung.

Regierungsrat Jakob Stark, Chef des Departements für Finanzen und Soziales, und Urs Meierhans, Leiter der Finanzverwaltung, informieren über das Budget 2018, den Finanzplan 2019 – 2021 sowie das Projekt Haushaltsgleichgewicht 2020. (Bild: zvg)

Der Ertragsüberschuss liegt – bei Einnahmen und Ausgaben von 2,1 Milliarden Franken – im Rahmen der langfristigen Finanzplanung. Im Budget sind Nettoinvestitionen in der Höhe von 53 Millionen Franken vorgesehen. Auch die Abschlüsse in den Finanzplan-Jahren 2019 bis 2021 sind positiv.

Wie bereits im vergangenen Jahr legt der Regierungsrat dem Grossen Rat ein Budget vor, das einen Ertragsüberschuss vorsieht. Der veranschlagte Überschuss von 2,1 Millionen Franken ist aus Sicht des Regierungsrates erfreulich, wie Jakob Stark, Chef des Departements für Finanzen und Soziales, an einer Medienkonferenz sagte. «Das Budget liegt im Rahmen unserer langfristigen Finanzplanung. Es zeigt sich, dass die Entlastungen der Leistungsüberprüfung LÜP nachhaltig Wirkung zeigen», sagte Jakob Stark. Allerdings müsse auch die Gesamtrechnung weiterhin im Auge behalten werden.

Beeinflussbarer Sachaufwand bleibt konstant
Wie in den vergangenen Jahren liegen die Wachstumsraten der durch die Verwaltung beeinflussbaren Sach- und Personalaufwände im Rahmen der Vorgaben. Und dies, obwohl der Regierungsrat insgesamt 17 zusätzliche Stellen beantragt, wovon ein Drittel durch Umwandlung bisher befristeter Stellen. Zudem führen verschiedene neue Stellen zu zusätzlichen Erträgen (430 000 Franken). Insgesamt rechnet der Regierungsrat mit Ausgaben von 2,111 Milliarden Franken, die Erträge veranschlagt er mit 2,112 Milliarden Franken. Der beeinflussbare Sachaufwand bleibt gegenüber dem Vorjahresbudget konstant.

Keine generelle Lohnanpassung
Im Budget 2018 sind Nettoinvestitionen in der Höhe von 53 Millionen Franken vorgesehen, im Vorjahr wurden dafür 57,4 Millionen Franken budgetiert. Die Höhe der Nettoinvestitionen bezeichnet der Regierungsrat als «normal», ein höheres Volumen sei «weder bedarfsmässig noch aus volkswirtschaftlicher Sicht» anzustreben. Auf eine generelle Lohnanpassung will der Regierungsrat erneut verzichten, obwohl mit einer geringen Teuerung gerechnet wird. Für individuelle, leistungsbezogene Lohnanpassungen beantragt er 1,0 Prozent der Gesamtlohnsumme, was dem vorgeschriebenen Minimum der grossrätlichen Besoldungsverordnung entspricht. Insgesamt erhöht sich die Lohnsumme nach Abzug des Fluktuationsgewinns um 0,9 Prozent gegenüber dem Budget 2017.

Ausgeglichene Gesamtrechnung ab 2020
Die Erfolgsrechnungen im Finanzplan 2019 – 2021 weisen Ertragsüberschüsse zwischen 5,4 und 6,6 Millionen Franken aus. Die positiven Ergebnisse kommen auch dank der Leistungsüberprüfung (LÜP) zustande und entsprechen der Absicht des Regierungsrates. Ausserdem enthalten die Zahlen zusätzlich die Massnahmen des Projekts Haushaltsgleichgewicht 2020 (HG2020). Letztlich sollen die Massnahmen dazu führen, dass ab dem Jahr 2020 auch die Gesamtrechnung wieder in die schwarzen Zahlen kommt, was im Finanzplan 2020 zum Ausdruck kommt (+ 2 Millionen Franken).