/// Rubrik: Leserbriefe

Ausstand notwendig

Leserbrief – Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) wird durch das Volk gewählt? (Barbara Hummel, Kreuzlingen)

Bezugnehmend auf diesen Leserbrief von Jost Rüegg.

Lieber Jost Rüegg
Es werden sich einige Stimmbürgerinnen und Stimmbürger verwundert die Augen gerieben und sich gefragt haben, wann sie denn zum Kuckuck eine RPK für die Schulgemeinden Kreuzlingen gewählt haben sollen. Zu Recht; diese Wahl findet als sogenannte «stille Wahl» statt, weil es noch nie mehr Kandidaten als Sitze gab. Ich gehöre diesem Gremium ebenfalls an. Für meine Kandidatur benötigte ich zehn Unterschriften von Stimmberechtigten, zehn von über 8’000! Ich würde mir somit nie anmassen zu behaupten, das «Volk» hätte mich gewählt …

(Bild: archiv)

Die Aufgaben der RPK sind in den jeweiligen Gemeindeordnungen geregelt. Sie prüft den Finanzhaushalt nach den Kriterien der zweckmässigen und sparsamen Mittelverwendung sowie darauf, ob Aufbau, Durchführung und Abschluss des Rechnungswesens den für die Gemeinde geltenden Vorschriften entsprechen. Die RPK kann in dieser traurigen Angelegenheit prüfen, ob die Finanzkompetenzen der Behörden eingehalten worden sind. Davon gehst du ja inzwischen selber aus, nachdem ich dir erklärt habe, wie man die Plausibilität prüfen kann. Alles andere wie Strategien, Geschäftsführung etc. ist nicht Sache dieser Kommission. Ob die Vereinbarung zu Recht oder Unrecht abgeschlossen worden ist, wird eine – sicherlich notwendige – unabhängige Untersuchung zeigen. Dann wird man auch feststellen, ob mit den Mitteln (Steuergeldern) sparsam umgegangen worden ist oder nicht. Dazu braucht es die RPK nicht.

Die Überprüfung betreffend Einhaltung der Finanzkompetenzen wird im Rahmen der nächsten Revision sicherlich stattfinden. Nur erwarte ich, dass du, der soweit in diese unschöne Geschichte involviert ist, bei diesem Thema in den Ausstand treten wirst und somit keine Akteneinsicht erhältst. Falls du das nicht tun würdest, müsste ich bei den RPK-Kollegen einen entsprechenden Antrag stellen, und dabei würde ich mir gute Chancen ausrechnen.

Share Button

One thought on “Ausstand notwendig

  1. Frischknecht Ernst

    Es hat bei SVP Parteimitglieder Tradition, dass bei jeder Gelegenheit auf Linke, Grüne oder sonst dubiose Leute geschossen wird. Noch perfider wird es, wenn – wie im Falle von Jost Rüegg – aktive und ungebundene Personen sich unentwegt um eine offene und liberale Gemeinschaft bemühen und dann gezielt diskreditiert werden! So nicht, Frau Hummel!

    Antworten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.