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Kantonspolizei strafft Postennetz – «Mit mehr Effizienz zu mehr Sicherheit»

Thurgau/Kreuzlingen – Die Kantonspolizei Thurgau wird bis Ende 2019 elf kleinere Polizeiposten schliessen. Die Straffung des Postennetzes gehört zu einem Massnahmenpaket, mit dem die Kantonspolizei ihre Effizienz und ihre Leistung weiter steigern will. Das Ziel heisst «Mehr Präsenz und mehr Sicherheit» im ganzen Kanton.

Elf kleinere Polizeiposten sollen zum Ende 2019 schliessen. (Bild: archiv)

Die Chefin des Departementes für Justiz und Sicherheit, Regierungspräsidentin Cornelia Komposch, hat dem Antrag von Polizeikommandant Jürg Zingg zugestimmt, bis spätestens Ende 2019 elf kleinere Polizeiposten mit total 33 Polizistinnen und Polizisten zu schliessen; der jeweilige Zeitpunkt ist unter anderem abhängig von der Ausgestaltung der Mietverhältnisse. Es handelt sich um die Posten in Bürglen, Dussnang, Eschenz, Gachnang, Hüttwilen, Kemmental, Matzingen, Märstetten, Neukirch-Egnach, Tobel und Wängi.

Neu wird die Kantonspolizei Thurgau 16 Polizeiposten betreiben: in Aadorf, Altnau, Amriswil, Arbon, Bischofszell, Diessenhofen, Ermatingen, Frauenfeld, Kreuzlingen, Müllheim, Münchwilen, Rickenbach, Romanshorn, Steckborn, Sulgen und Weinfelden. Von diesen Standorten aus werden in Zukunft fast 200 Polizistinnen und Polizisten der Regionalpolizei (heute: Aussendienste) arbeiten, darunter die 33 Mitarbeitenden der Posten, die geschlossen werden. Künftig können die Polizistinnen und Polizisten effizienter und wirksamer auf den Strassen und in den Quartieren eingesetzt werden, in allen Städten und Gemeinden und zu Gunsten der ganzen Bevölkerung.

Zudem plant die Regionalpolizei den Aufbau eines permanenten taktischen Schwerpunktelementes. Dazu sollen wechselnd Polizistinnen und Polizisten aus dem ganzen Kanton zusammengezogen und lagebedingt bei Grossveranstaltungen, an
Brennpunkten wie z.B. Bahnhöfen oder zur Bewältigung von saisonalen Phänomenen, z.B. Dämmerungseinbrüchen, eingesetzt werden. Mit der infolge der Postenschliessungen höheren Effizienz ist es künftig möglich, ein solches Schwerpunktelement zu bilden.

Aufgaben der Regionalpolizei
Angehörige der Regionalpolizei sind als Generalisten für die polizeiliche Basisversorgung verantwortlich. Sie stellen den 24-Stunden-Patrouillendienst sicher, sie sorgen zu Fuss oder mobil für Sicherheit und Ordnung. Sie sind in ihrem Postengebiet die Anlaufstelle für Anliegen der Bevölkerung, nehmen Anzeigen entgegen und führen Abklärungen und Ermittlungen durch.

HG 2020 und Reorganisation
Die Kantonspolizei Thurgau hatte im kantonalen Sparpaket «Haushaltsgleichgewicht 2020» (HG 2020) vom Regierungsrat den Auftrag erhalten, das Postennetz hinsichtlich seiner Wirkung und Wirtschaftlichkeit zu analysieren und eine Reduktion des Postennetzes zu prüfen. Als mögliches Einsparpotenzial wurde ein Betrag von jährlich 240 000 Franken (für Mieten und Infrastruktur) berechnet.

Gleichzeitig hat die Kantonspolizei Thurgau Mitte 2017 ein Reorganisationsprojekt gestartet. Im Projekt werden die aktuellen und künftigen Herausforderungen erhoben und bewertet sowie die Organisation, Aufgaben, Abläufe und die Wirkung der Kantonspolizei überprüft und optimiert. Letztlich geht es um die Frage, ob die Kantonspolizei zur richtigen Zeit mit der richtigen Leistung am richtigen Ort ist. Selbstverständlich wurde dabei auch das Postennetz unter die Lupe genommen.

Immer weniger frequentiert
Im Rahmen der Reorganisation wurde bei allen Polizeiposten im Detail erhoben, wie viele Kontakte mit der Bevölkerung bestehen, zu welchen Zeiten und auf welchen Kanälen diese Kontakte erfolgen und welche Bedürfnisse die Bevölkerung gegenüber der Kantonspolizei Thurgau äussert.

Schalter und Telefone in den kleineren Polizeiposten können heute oft nur während ein paar Stunden besetzt werden, oder manchmal den ganzen Tag nicht, weil die Polizistinnen und Polizisten mit anderen Aufgaben ausser Haus beschäftigt sind (z.B. im Patrouillendienst). Ausserdem haben die Abklärungen gezeigt, dass diese Posten von der Bevölkerung nur noch selten aufgesucht werden: Die Leute sind mobiler geworden, sie melden sich z.B. bei Bedarf bei den grösseren Posten am Arbeitsort, und sie nutzen digitale Angebote wie ePolice.

Keine Einbussen bei der Sicherheit
Die Reduktion der Anzahl Polizeiposten wird die Sicherheit im Thurgau nicht beeinträchtigen – im Gegenteil. Folgende Aspekte sind zu berücksichtigen:

  • Die Kantonspolizei betreibt heute Polizeiposten in 27 Städten und Gemeinden. Die Existenz eines Polizeipostens in der Gemeinde schafft für sich alleine keine Sicherheit. Die Bevölkerung der 53 Gemeinden ohne Polizeiposten fühlt sich nicht weniger geschützt. Sicherheit entsteht durch sichtbare präventive Polizeipräsenz, kurze Reaktions- und Interventionszeiten und durch erfolgreiche Ereignisbewältigung.
  • Fast vier von fünf Polizeieinsätzen werden durch den Patrouillendienst, ohne Beizug der Posten, bewältigt. Die Zahl der Einsätze, bei denen Polizistinnen und Polizisten der kleinen Posten beigezogen werden, liegt noch tiefer. Bei der Erstintervention wird sich durch die Postenschliessungen nichts ändern.
  • Aufgrund des knappen Personalbestands rücken heute Einsatzkräfte der kleineren Posten oft alleine aus. Dies widerspricht der Einsatzdoktrin der Kantonspolizei Thurgau. Wenn Polizisten zu zweit ausrücken, ist ihre Sicherheit besser gewährleistet, und die Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Ereignisbewältigung ist höher.
  • Die durch die Postenschliessungen und die Neuorganisation frei werdenden Ressourcen ermöglichen der Kantonspolizei, zu bestimmten ereignisintensiven Zeiten (Veranstaltungen, Wochenende-Nächte, Berufsverkehr) auf der Strasse und in den Städten und Gemeinden mehr Patrouillen einzusetzen – mobil und zuFuss.
  • Polizistinnen und Polizisten sind grundsätzlich draussen; sichtbar und ansprechbar für die Bevölkerung. Die Einführung von Mobile Computing an der Front unterstützt diese Strategie.
  • Jede Gemeinde erhält beim für sie zuständigen Polizeiposten eine Ansprechperson (mit Stellvertretung). Somit bleibt die Vernetzung mit Behörden und Institutionen gewährleistet.

Die Posten Eschenz, Märstetten, Neukirch-Egnach und Wängi werden bereits ab 12. November geschlossen. Während eines dreimonatigen Probebetriebs werden die Regionalpolizei und die betroffenen Gemeinden gemeinsam erarbeiten, wie die künftige Zusammenarbeit aussehen und wie die Nähe zu Behörden und Bevölkerung gepflegt werden kann. So können wertvolle Erkenntnisse für die spätere Zusammenarbeit mit allen Gemeinden gewonnen werden.

Niedrigste Polizeidichte
Der Thurgau rangiert bei der Polizeidichte (Polizeiangehörige im Verhältnis zur Bevölkerungszahl) an letzter Stelle aller Kantone, obwohl die Kantonspolizei Thurgau mit seepolizeilichen Aufgaben, Grenzkriminalität und Bundesasylzentrum über ein breiteres Aufgabengebiet verfügt als vergleichbare Kantone. Aufgrund dieser knappen personellen Mittel ist ein optimierter und möglichst effizienter Einsatz der Ressourcen für die gesamte Kantonspolizei Thurgau von zentraler Bedeutung.
Im Rahmen der Reorganisation zeichnet sich ab, dass die Kantonspolizei in Zukunft mehr Personal benötigen wird, um aktuelle und künftige Herausforderungen wie Digitalisierung der Kriminalität / Cybercrime oder Umgang mit Gefährdern und Extremisten, bei kontinuierlich wachsenden Bevölkerungszahlen, erfolgreich bewältigen zu können. Die Kantonspolizei wird nach Projektabschluss dem Regierungsrat einem Polizeibericht vorlegen und darin unter anderem die künftige Bestandsentwicklung thematisieren.

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