/// Rubrik: Leserbriefe | Topaktuell

«Fremde» Richter?

Leserbrief – Heinz Schmid aus Kreuzlingen erläutert, warum seiner Meinung nach Entscheidungen in Strassburg kein Einmischen in Schweizer Angelegenheiten sind.

(Bild: archiv)

Nur 1,6 Prozent der beim Strassburger Gerichtshof für Menschenrechte eingereichten Einzelklagen führten bisher zu einem Urteil gegen die Schweiz. Diese Urteile und die Europäische Menschenrechtskonvention als Grundrechts-Orientierung brachten auch der Schweiz wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte.

Zuerst einmal: Die Richterinnen und Richter werden von der parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt, und diese wiederum besteht aus Parlamentariern der Mitgliederländer. Jedes Land, auch die Schweiz, stellt eine Richterin oder einen Richter, und diese sind bei allen Fällen beteiligt, die ihr Land betreffen. Und wenn von der angeblichen Einmischung in Schweizer Angelegenheiten die Rede ist, muss man auch sehen, wie selten die Schweiz wirklich gerügt wird: 2017 zum Beispiel hat der Gerichtshof zu 273 Fällen aus der Schweiz entschieden. 263 davon wurden aus formalen Gründen zurückgewiesen. Bei den restlichen zehn hat das Gericht in vier Fällen eine Rechtsverletzung durch die Schweiz festgestellt.

Aber genau hier war es wichtig, dass Strassburg einem Schweizer Kläger oder einer Klägerin zum Recht verhalf. Es kann sein, dass auch Sie oder Angehörige von Ihnen einmal froh sind um diese Hilfe!

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