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Lohr fordert Perspektive für Behinderte

Kreuzlingen – Aufgrund des Berichts des Bundesrates zur Behindertenpolitik fordert Nationalrat Christian Lohr, CVP TG, dass die darin aufgezeigten Massnahmen zeitnah umgesetzt werden. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK) hat letzte Woche den Bericht behandelt, der weiterhin in verschiedenen Bereichen grossen Nachholbedarf sieht.

Kann bereits ein ernstes Hindernis sein für Behindert: eine Treppe. (Bild: zvg)

Das Parlament hatte bereits 2014 ein Postulat von Christian Lohr zu einer Auslegeordnung in der Behindertenpolitik angenommen. Der entsprechende Bericht des Bundesrates hält nun eindeutig fest, dass es Menschen mit Behinderung möglich sein muss, gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Christian Lohr macht klar: «Behindertenpolitik bedeutet nicht einfach Sozialpolitik, sondern sie muss sich zu einer themenübergreifenden Querschnittsaufgabe entwickeln.»

Christian Lohr erwartet vom Bundesrat, dass er die angekündigten Massnahmen tatsächlich zielgerichtet vorantreibt und damit den Behinderten Perspektiven gibt. Denn nur so könne sichergestellt werden, dass die Situation nicht wieder durch Jahre der Stagnation verschlechtert wird.

Hindernisfreier Zugang
Zwar gibt es klare Normen, wie insbesondere bei grösseren privaten Neubauten oder öffentlichen Bauten der hindernisfreie Zugang eingeplant werden muss. Doch deren Einhaltung ist von Kanton zu Kanton sehr unterschiedlich, ja vielfach sogar abhängig von den jeweiligen kommunalen Behörden. Dies grenzt gemäss Lohr fast schon an Willkür. Ein krasses Beispiel ist der 2 ½ -jährige Totalumbau der Hauptpost in der Kantonshauptstadt Frauenfeld. Trotz vollständigem Umbau des Gebäudes hat ausgerechnet die bundeseigene Post den hindernisfreien Zugang nicht umgesetzt.

Dabei wären gerade bei Neubauten, bei denen ein Gebäude von Grund auf geplant wird, die zusätzlichen Kosten vernachlässigbar. Zudem dient der hindernisfreie Zugang sehr vielen Menschen, namentlich Familien mit Kinderwagen oder der immer höher werdenden Zahl älterer Menschen.

Arbeitsintegration wird vernachlässigt
Der Bericht hält fest, dass sich die Erwerbschancen von Menschen mit Behinderung in den letzten 15 Jahren nicht verbessert haben. Christian Lohr betont: «Das ist eine ernüchternde Bilanz. Hier wurde auf allen Ebenen viel zu wenig bewegt.» Und er ergänzt: «Frauen mit Behinderung sind oft doppelt benachteiligt, sowohl durch die schwierigere Stellensuche als auch bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.»

Der Bundesrat nennt einige vielversprechende Ansätze, namentlich auch bei der Zusammenarbeit mit Arbeitgebern. Gemäss Bericht kennen viele Arbeitgeber gar nicht alle Angebote, namentlich jene der IV. Es bestünde bei der Wiedereingliederung grosses Potential und es werden verschiedene konkrete Massnahmen aufgezeigt.

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