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Grosser finanzieller Brocken für kleine Gemeinde

Gottlieben – An der Gemeindeversammlung am Mittwoch, 4. Dezember, wurde im Gemeindehaus Gottlieben vor 39 Stimmberechtigen über grosse Ausgaben abgestimmt.

Paul Keller führte durch die verschiedenen Traktanden der Gemeindeversamm-
lung. (Bild: Petra Gruber)

Da Gemeindepräsidentin Lisa Raduner sich krankheitsbedingt entschuldigt hatte, führte ihr Stellvertreter Paul Keller durch die verschiedenen Traktanden der Gemeindeversammlung. Diese hatten es in sich, unter anderem wurde über Ausgaben von über 648’000 Franken betreffend der Sanierung Werkleitungen Kirchstrasse und über die Erhöhung des Steuerfusses abgestimmt.

Sanierung Werkleitungen und Deckbelag Kirchstrasse
An der Informationsveranstaltung vom 20. November  wurde sehr detailliert über die geplanten Arbeiten referiert. Nun ging es um die Abstimmung, zwei verschiedene Varianten wurden präsentiert, «durch die Sanierungen im Untergrund werden im Strassenbelag etliche «Flicken» entstehen, um dies zu vermeiden, soll der gesamte Strassenbereich erneuert werden» erklärt Paul Keller. Daher bat er die Anwesenden, für die zwar teurere, aber optimalere Variante zu stimmen. Diese Variante fand auch die Zustimmung der meisten Stimmberechtigen.

Erstaunen bei einzelnen Budgetposten
Kleinere Abweichungen beim Budget 2019 wurden erklärt, auffallend war, dass immer mehr Gelder für Rechtsberatungen ausgegeben werden müssen. «Ist das Gesundheitswesen noch gesund? » fragten sich viele Anwesende, da die grössten Abweichungen im Bereich Gesundheitswesen budgetiert worden sind.: Beiträge an die Berufsbeistandschaft, Langzeitpflege, Spitex oder Krankenkassenausstände. Was für grossen Unmut bei den Stimmberechtigten sorgte, war jedoch ein einzelner Budgetposten: Bei der funktionalen Gliederung gesetzliche wirtschaftliche Hilfe, war ein Posten Unterstützung an Ausländer von über 200’000 Franken (im Vorjahr 40’000 Franken) aufgeführt. «Bei einem Steuerertrag für natürliche Personen von 400’000 Franken im Jahr, ist das ja die Hälfte! » entrüstet sich ein Einwohner.

Mitglieder der Fürsorgekommission wie auch der Verantwortliche Finanzen, Gemeinderat Roland Hugentobler, beruhigt die aufgeregten Gemüter und erklärt, dass in diesem Fall der Kontakt mit dem Anwalt besteht und bestimmt noch einige Gelder wieder zu Gunsten der Gemeinde einfliessen werden. Er weist jedoch auch darauf hin, dass die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, diese Hilfestellung im Sozialen Dienst zu erfüllen.

Kampf um Steuerfusserhöhung
Dass es ohne Steuerfusserhöhung nicht mehr geht, die Finanzen einigermassen in den Griff zu bekommen, war allen klar. Es wurde sogar ein zusätzlicher Antrag um eine Erhöhung von 15 Prozent anstelle der in der Botschaft vorgeschlagenen 5 Prozent gestellt. Am Schluss stimmten die Gottlieber für 5 Prozent Steuerfusserhöhung.

Gemeinderatssitz bleibt leer
Durch den Rücktritt von Andreas Lampel per Ende 2018 wird sein Stuhl leer bleiben, es wurde kein einziger Kandidat gefunden. Auch im Rahmen der Gemeindeversammlung meldete sich kein Interessent. «Die Besetzung der Behörden ist ein Problem, dem wir uns bewusst sind, » sagte Paul Keller. Vor allem im Frühjahr wird bei den Erneuerungswahlen der Platz der Gemeindepräsidentin neu zu besetzen sein.

Zum Schluss wurde nochmals über die Vor- und Nachteile einer Fusion mit Tägerwilen oder mit der Bürgergemeinde informiert. An der Gemeindeversammlung im kommenden Frühling wird das Stimmvolk über dessen Weiterverfolgung abstimmen können.

geschrieben von Petra Gruber

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