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Wäldemer Gemeinderat muss Einbürgerungsverfahren überdenken

Wäldi – Der bisherige Wäldemer Gemeinderat ist der Neue. Alle fünf Mitglieder wurden gewählt und die Rechnung 2018 bewilligt. Diskussionen gab es bei den Einbürgerungen. Nicht um die Personen, sondern um das Verfahren.

Der wiedergewählte Gemeinderat von Wäldi (v.l): Doris Michielin, Adrian König, Dan Lehmann, Ruedi Zeller und Gregor Hanhart. (Bild: zvg)

Wäldi «Bei der Einbürgerung von Celina und Marvin Schultz handelt es sich um einen Verwaltungsakt», erklärte Gemeindepräsident Adrian König den 90 Stimmberechtigten in der Mehrzweckhalle Sonterswil. Die Voraussetzungen seien erfüllt und eine Ablehnung müsse begründet sein. Gemeindeschreiberin Brigitte Vetsch musste, nach der Kritik an der geheimen Abstimmung, das Gemeindereglement zitieren, welches eine solche vorsieht. «Wenn die Gemeindeversammlung die Einbürgerung ablehnt, müssen wir einen Bericht schreiben und die Kandidaten können den Rechtsweg beschreiten», sagte sie. Mit der Möglichkeit, dass die nächste Instanz die Entscheidung der Gemeindeversammlung für nichtig erklären könne.

Gemeinderat muss Vorschlag erarbeiten
Die einzige Möglichkeit, den Kandidaten das rechtliche Gehör zu verschaffen, meinte Brigitte Vetsch, sei ein Antrag auf Ablehnung aus der Gemeindeversammlung. Die Stimmberechtigten zeigten sich kritisch: «Ich stelle den Antrag, dass der Gemeinderat die Gemeindeordnung in diesem Bereich anpasst und einen Vorschlag unterbreitet», forderte Andi Vogel. Adrian König versprach, den Vorschlag aufzunehmen. Die Einbürgerung verlief problemlos: Mit 87 von 91 massgebenden Stimmen bekamen Celina Schultz und ihr Sohn Marvin das Bürgerrecht.

An der Gemeindeversammlung standen Gesamterneuerungswahlen in das Gemeindepräsidium und den Gemeinderat an. Alle Bisherigen traten für eine weitere Amtsperiode an und wurden gewählt. Gemeindepräsident Adrian König erhielt 76 von 84 massgebenden Stimmen. Doris Michielin erhielt 84 Stimmen, Gregor Hanhart 86, Dan Lehmann 83 und Ruedi Zeller 83 Stimmen.

Die Steuerquelle sprudelt
Die von Adrian König präsentierte Rechnung 2018 wies einen Gewinn von 320’000 Franken aus, budgetiert war ein Verlust von 31’000 Franken. «Das positive Resultat ist auf verschiedene Gründe zurückzuführen». Die Ausgaben seien in den meisten Bereichen unter dem Budget geblieben. Nur bei der Gesundheit habe die Gemeinde mehr Geld ausgeben müssen. Die Steuereinnahmen hätten das Budget um 187 000 Franken überschritten. «Die Grundstückgewinnsteuern lagen bei 130’000 Franken, 110’000 höher als im Budget». Der Gemeinderat schlug vor, den Gewinn dem Eigenkapital zuzuweisen. Damit verfüge die Gemeinde über 4,323 Millionen zweckgebundenes und freies Eigenkapital.

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