/// Rubrik: Leserbriefe | Stadtleben

Ein Volksentscheid ist ein Volksentscheid?

Kreuzlingen – Roger Cotting aus Kreuzlingen bringt einen ganz anderen Volksentscheid ins Spiel.

(Bild: archiv)

Es liegt mir fern, mich für oder gegen das Stadthausprojekt zu äussern und ich werde auch die entsprechende Initiative nicht unterschreiben. Mir stellt sich aber die Frage, wie lange ist ein Volksentscheid auf biegen und brechen aufrecht zu halten. Die knapp gewonnene Abstimmung für das Stadthaus auf dem Areal der Festwiese ist unter dem Vorbehalt zustande gekommen, dass der Kanton die Ausnahmebewilligung bezüglich der Gebäudelänge erteilen muss. Solange diese aber nicht erteilt ist, was nach drei Jahren immer noch der Fall ist, solange ist nach meinem Rechtsempfinden das Abstimmungsergebnis auch nicht rechtskräftig, da der Entscheid der Mehrheit gar nicht ausgeführt werden kann. Dazu darf man sich schon einige Gedanken machen.

Und wie war das noch mit der positiven Abstimmung für die Südumfahrung …?

 

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One thought on “Ein Volksentscheid ist ein Volksentscheid?

  1. Bruno Neidhart

    Dass ein Abstimmungsresultat noch nicht rechtskäftig sein kann, solange dagegen rechtliche Zweifel bestehen, erscheint als gegeben. Wie lange ein Abstimmungsresultat auf „biegen und brechen“ – wie Sie schreiben, Herr Roger Cotting – Bestand haben kann, ist tatsächlich eine interessante Frage. Und es ist daher denkbar, dass gerade „diese drei verflossenen, unfruchtbaren Jahre“ u.a. Anlass dazu sind, warum nun eine Initiative überhaupt ins Gespräch kommt. Was nützt es, kann man sich tatsächlich fragen, über etwas abzustimmen, um anschliessend jahrelang darauf warten zu müssen, ob damals überhaupt über etwas Machbares abzustimmen war, oder gar die Abstimmungsfrage so überhaupt nicht hätte gestellt werden dürfen? Es existiert nach wie vor viel Ungereimtes! Ganz unabhängig davon, ob „dort“ überhaupt gebaut werden sollte – oder nicht! Diese Entscheidung wird ohne Zweifel auch als historisch-kulturelle Frage in die Stadtgeschichte eingehen. So oder so!

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