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Verstoss gegen Kinderrechtskonvention

Thurgau – Der Kanton Thurgau ist der einzige Kanton, der Kinder auf die Schwarze Liste setzt. Der Bundesrat hat nun zu den Fragen von Nationalrätin Edith Graf-Litscher (SP) Stellung bezogen.

Edith Graf-Litscher. (Bild: Alexander Harbaugh)

Der Kanton Thurgau ist der einzige Kanton, der Kinder auf die Schwarze Liste setzt. Diese Praxis steht im Widerspruch zur UNO-Kinderrechtskonvention. Dies bestätigt der Bundesrat in seiner Antwort auf der heute in der Fragestunde des Nationalrats beantworteten Frage von SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher. Der Bundesrat stellt fest, dass sich Betroffene vor Gericht auf den Artikel 3 der Kinderrechtskonvention berufen können.

Nationalrätin Edith Graf-Litscher und Parteipräsidentin Nina Schläfli sind sich einig: «Der Thurgauer Regierungsrat muss jetzt endlich handeln!»

Die SP Thurgau fordert den Regierungsrat auf, die Gesundheitsvorsorge aller Kinder umgehend sicherzustellen und die rechtlichen Grundlagen anzupassen. Zukünftig darf keinem Kind mehr aufgrund finanzieller Möglichkeiten oder Verfehlungen der Eltern der Zugang zu Nachbehandlungen, Therapien oder Impfungen verwehrt bleiben.

Der Bundesrat bezieht in seiner Antwort ganz klar Stellung. Betroffene könnten gegen die Praxis im Kanton Thurgau klagen. Hier ist die Stellungnahme zu finden.

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