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Boulevard kehrt zum alten Verkehrsregime zurück

Kreuzlingen – Nach Ablauf der einjährigen versuchsweisen Verkehrsanordnung am Boulevard, lässt der Stadtrat die Signalisation am Mittwoch, 16. Oktober 2019 definitiv abbauen. Somit kehrt das Verkehrsregime der Begegnungszone in ihren ursprünglichen Zustand zurück.

Diese Tafel wird in einer Woche abmontiert. (Bild: ek)

Die zwölfmonatige Versuchsphase des Verkehrsregimes am Boulevard zeigte, dass keine mehrheitsfähige Lösung gefunden werden konnte, um den Bedürfnissen und Anliegen der Bevölkerung, direkten Anwohnerinnen und Anwohnern sowie des Gewerbes gerecht zu wer-den. Der Stadtrat beschloss daher, den Versuch definitiv nicht umzusetzen und die Signalisati-on am Mittwoch, 16. Oktober 2019 abzubauen.

Der Stadtrat hält fest, dass zahlreiche Bauprojekte wie beispielsweise die Sanierung und Um-gestaltung der Löwen- und Hauptstrasse Nord, die Neubauten Stadthaus sowie Familien- und Freizeitbad Egelsee, die Neugestaltung Bushof Bärenplatz, als auch die privaten Projekte Lö-wenareal und Bärenstrasse erheblichen Einfluss auf die städtischen Verkehrsströme nehmen werden. Die Exekutive betont in diesem Zusammenhang, dass sie die Aufenthaltsqualität nicht allein im Boulevard sondern im gesamten Stadtzentrum verbessern will.

Über seinen Entscheid und das weitere Vorgehen informierte der Stadtrat die Mitglieder des «Runden Tischs» bereits am 27. September 2019. Darin vertreten sind das Gewerbe, der Quartierverein Bodan und das Initiativkomitee «für einen autofreien Boulevard», das zwei Jahre nach Einweihung der attraktiven und modernen Begegnungszone ein Volksbegehren lancierte.

Fünf Jahre dauerte nun der Prozess, über den letztlich das Verwaltungsgericht in einem Zwi-schenentscheid Anfang September 2019 entschied, dass die Signalisation abgebrochen wer-den könne. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen beim Bundesgericht in Lausanne Beschwerde eingereicht werden, sodass Mitte Oktober 2019 klar sein wird, ob der Zwischen-entscheid in Rechtskraft erwächst. Unabhängig davon entschied der Stadtrat jedoch, die Sig-nalisation am 16. Oktober 2019 definitiv zu entfernen, da der Versuch ohne Unterbruch wäh-rend 12 Monaten währte.

Chronologie Boulevard
27. und 28. Mai 2011: Einweihung Boulevard
1. Juni 2011: Begegnungszone mit verkehrsberuhigtem Verkehrsregime tritt in Kraft

31. Mai 2013: Initiative für einen «autofreien Boulevard» kommt zustande
24. Juni 2013: 1. Gespräch Initianten und Stadtrat
7. Oktober 2013: 2. Gespräch Initianten und Stadtrat

31. März 2014: Öffentliche Informationsveranstaltung: «Zukunft Boulevard»
13. Mai 2014: 1. Runder Tisch mit Gewerbe, Initianten, QV, Stadt
3. Juli 2014: Kreuzlinger Parlament sistiert Volksinitiative für einen «autofreien Bou-levard» zugunsten Ausarbeitung eines Verkehrskonzepts am «Runden Tisch»
Ende November 2014: Öffentliche Auflage Verkehrskonzept

Januar 2015: Öffentliche Auflage Signalisationsänderung Boulevard
Einsprachen und Beschwerden Signalisationsänderung Boulevard bis vor Bundesgericht

Juni 2017: Bundesgericht weist Beschwerde gegen Signalisationänderung ab

12. Februar 2018: Start neue Verkehrsführung am Boulevard für einjährigen Versuch
März 2018: Gewerbeverein Kreuzlingen fordert Stadtrat anlässlich öffentlicher In-foveranstaltung auf, den Versuch umgehend abzubrechen
18. April 2018: Petition zur Abschaffung des neuen Verkehrsregimes wird eingereicht (175 Unterschriften)
10. Mai 2018: Befragung von Gewerbebetrieben und Haushaltungen (GSP AG, Zürich)
25. Juni 2018: Stadtrat hebt befristete Versuchsphase vorzeitig auf, es gilt wieder das Verkehrsregime der Begegnungszone
24. September 2018: DBU verfügt mit Zwischenentscheid, dass die aufschiebende Wirkung des Rekurses erteilt wird und die temporäre Signalisation der befriste-ten Verkehrsanordnung umgehend wieder herzustellen ist
15. Oktober 2018: Stadtrat lässt das temporäre Verkehrsregime im Boulevard wieder her-stellen
13. Februar: Einjährige Testphase ist offiziell beendet. Der Stadtrat führt sie bis zum definitiven Entscheid des DBU weiter und verzichtet auf die Entfernung der Signalisation
25. April: DBU stützt den Entscheid des Kreuzlinger Stadtrates im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Abbruch der befristeten Versuchsphase des neuen Verkehrsregimes. Die Rekurse wies das DBU ab oder trat nicht darauf ein
25. Mai: Signalisation muss bis auf weiteres bestehen bleiben, weil eine Be-schwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau gegen den Entscheid des DBU eingereicht wurde.
September: Anfangs September entschied das Verwaltungsgericht in einem Zwischenentscheid, dass der Versuch bzw. die Signalisation sofort ab-gebrochen werden kann
16. Oktober: Abbau Signalisation Versuchsphase

Antwort von Gewerbe Kreuzlingen:
Mit grosser Freude nimmt Gewerbe Kreuzlingen vom Stadtratsentscheid Kenntnis, dass nach Ablauf der einjährigen Versuchsfrist von dieser unklaren und für den Detailhandel tendentiell schädlichen Verkehrssignalisation Abstand genommen und die Signalisation entfernt wird.
Rückblickend hat sich auch bestätigt, dass der durch den Stadtrat verfügte vorzeitige Ab-bruch des Versuchs richtig und vernünftig gewesen war, weil die durch Vertreter der Freien Liste erzwungene Verlängerung des Versuchs die bereits vorhandenen Erkenntnisse lediglich bestätigt hat. Zusätzliche Erkenntnisse konnten keine mehr gewonnen werden. Der vorzeitige Versuchsabbruch durch den Stadtrat war übrigens rechtens, wie eine juristische Aufarbeitung des Themas ergeben hat.

Für den Detailhandel bedeuten nahe Parkplätze und eine gute Verkehrsanbindung Be-sucherfrequenz und damit Umsatz. Auch aus diesem Grund sind die Wiederherstellung der vorherigen Verkehrsführung im Zentrum, aber auch die durch den Stadtrat beabsichtigten Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Boulevards zu begrüssen. Zur Belebung des Boulevards tragen aber auch die neuen Anlässe ‚Gartentag‘ und ‚Spielestrasse‘ bei.
Gewerbe Kreuzlingen dankt für lokal getätigte Einkäufe, da dies Arbeitsplätze sichert und Ausbildungsplätze für Lernende auch in Zukunft ermöglicht.

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