/// Rubrik: Stadtleben | Topaktuell

Replik zu den Aussagen von Stadtpräsident Thomas Niederberger

Kreuzlingen – Replik des Komitee zur Freihaltung der Festwiese zu den Aussagen von STP Thomas Niederberger in der Kreuzlinger Zeitung vom Freitag, 20. Dezember, zum Jahr 2020.

So sehen Festwiese und Bärenplatz von oben aus. (Bild: IDK)

Im Interview der Kreuzlinger Zeitung mit Thomas Niederberger äussert sich der Stadtpräsident unter anderem zum Stadthaus-Projekt. Einmal mehr wird dem Stimmvolk suggeriert, dass das Vorhaben eigentlich sofort realisiert werden könnte, wenn es keine Einsprachen bzw. keine Volksinitiative gäbe. Fakt ist, dass das DBU lediglich einen Vorentscheid bekanntgab und dass es noch gar kein definitiv ausgearbeitetes Projekt gibt, welches die Auflageverfahren überstanden hat.

Erneut bedauert der Stadtpräsident, dass die demokratischen Mittel ergriffen wurden, und demonstriert mit hilflosem Weiterjammern die passive Opferrolle des Stadtrates. Dabei könnte die Stadtregierung das Heft in die Hand nehmen und das Vorgehen beschleunigen, statt sich ein Jahr Zeit zu nehmen für die Botschaft an den Gemeinderat.

Der Stadtrat hat lediglich festzustellen, dass die Initiative formell zustande gekommen ist. Allein damit hat er einen Monat zugewartet. Der Entscheid, ob diese Initiative dem Volk vorgelegt werden soll, liegt allein beim Gemeinderat. Dies ist in erster Linie eine politische und keine juristische Frage.

Im Weiteren rechnet STP Thomas Niederberger bei einem möglichen, neuen Stadthaus-Projekt mit Widerstand aus der Nachbarschaft – welcher Nachbarschaft? An solchen Standorten, die ja teilweise schon bekannt sind, könnten neue Gebäude für die Stadt in Regelbauweise, also ohne Ausnahmebewilligungen, erstellt werden, im Einklang mit dem Baureglement. Gegen Bauvorhaben, die im Rahmen des heutig gültigen Baureglements erstellt werden sollen, haben Einsprachen keine Chance. Das wissen auch potenzielle Einsprecher.

Einmal mehr werden gegenüber der Bevölkerung Aussagen gemacht (bewusst oder unbewusst), die mehr zur Verunsicherung als zur Klärung beitragen.

Hier geht es zum Interview der Kreuzlinger Zeitung mit dem Stadtpräsidenten Thomas Niederberger.

Share Button

2 thoughts on “Replik zu den Aussagen von Stadtpräsident Thomas Niederberger

  1. Felicitas Anthamatten

    Eine verfälschte Interpretation zum Interview plus falsche Aussagen zum heutigen Stand der Situation.
    Sehr schlechter Artikel

    Antworten
  2. Bruno Neidhart

    Sehr geehrte Felicitas Anthamatten!
    Eine „verfälschte Interpretation“ näher zu interpretieren wäre aufklärender. Ebenso aufklärender wäre eine nähere Aussage zu „falschen Aussagen“.

    Antworten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.