«Schliessungen müssen möglich sein»
Kreuzlingen – Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis hatte seine Kollegen aus den Nachbarländern Deutschland, Österreich und Liechtenstein in das Schloss Seeburg zu einem Arbeitsgespräch eingeladen. Einerseits, um Bilanz zu ziehen über die Grenzschliessungen und -öffnungen der vergangenen Monate. Andererseits, um sich selbst ein Bild zu machen von dem intensiven Zusammenleben zwischen Kreuzlingen und Konstanz.
(V.l.) Alexander Schallenberg, Thomas Strobl, Andreas Osner, Ignazio Cassis, Katrin Eggenberger, Walter Schönholzer sowie Thomas Niederberger zusammen an der Kunstgrenze. (Bild: Emil Keller)
«Oft merken wir erst dann, wie wichtig uns etwas ist, wenn es uns weggenommen wird», spielte Bundesrat Ignazio Cassis auf die plötzliche Grenzschliessung der Schweiz zu seinen Nachbarländern an. Diese Freiheit, ohne Kontrolle die Landesgrenzen passieren zu dürfen, sei seit Montag wieder zurück und damit auch ein Stück Normalität. Ihm sei bewusst, dass die vergangenen Monate nicht nur aus wirtschaftlicher, sondern auch emotionaler Sicht schwierig gewesen seien. «Doch gleichzeitig hat uns die Krise gezeigt, wie wichtig es ist in Friedenszeiten gute Beziehungen zu unseren Nachbarn zu pflegen», sagte der Schweizer Aussenminister.
Grenzübergreifende Corona-App
Das Fazit der auf Einladung von Cassis angereisten Minister war nach einem Arbeitsgespräch sowie gemeinsamen Mittagessen in der Schloss Seeburg positiv. «Wenn es hart auf hart kommt, ist aufeinander Verlass», sagte Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg. Die Zusammenarbeit in der Krise sei eng und pragmatisch gewesen. Dass dabei nicht immer alles optimal gelaufen ist, gab Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg, freimütig zu: «Wir können immer noch besser werden.» Die Absprache in Sachen Grenzschliessung und -öffnung sei nicht einfach gewesen. Auch wäre es wünschenswert, wenn der Informationsfluss zwischen den Gesundheitsämtern nicht an der Grenze halt machen würde. So könnten zum Beispiel Fallzahlen zusammengetragen werden oder ein Überblick über alle freien Plätze auf den Intensivstationen der Region geschaffen werden. «Je grösser das Wissen über uns ist, umso kleiner können die Zäune und Mauern in unserer Region werden», sagte Strobel. Ideen für Verbesserungen hatte der Minister, welcher auch für die Digitalisierung und Migration im Bundesland zuständig ist, gleich in der Hosentasche mit dabei: «Es kann nicht sein, dass meine Corona-Warn-App an der Landesgrenze aufhört zu funktionieren.» Der Vorschlag, die derzeit nationalen Warn-Apps zu verknüpfen, war deshalb eines der Themen des Arbeitsgespräches gewesen.
Dass die Massnahmen gegen die unkontrollierte Verbreitung des Virus Wirkung zeigten, machten sie am Beispiel von Liechtenstein fest: Seit dem 24. April seien dort keine COVID-19 Fälle mehr verzeichnet. «Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht», sagte die liechtensteinische Ministerin für Äusseres Katrin Eggenberger, «und ich bin überzeugt, dass durch Disziplin und Wachsamkeit eine zweite Welle verhindert werden kann.»
Am Ort des Geschehens
Nach dem Treffen in der Seeburg begaben sich die Delegationen in einem Limousinen-Korso samt Leibwächtern und Polizeischutz an den Ort, welcher zum Sinnbild der europäischen Grenzschliessungen geworden war: Der Kunstgrenze. Stadtpräsident Thomas Niederberger und der Konstanzer Bürgermeister Andreas Osner rekapitulierten bei einem Spaziergang an der Landesgrenze entlang die Geschehnisse zwischen den Nachbarstädten und versuchten den Ministern und Politikerinnen deutlich zu machen, wie eng verzahnt die beiden Städte Kreuzlingen und Konstanz miteinander sind. «Da kam es zu Situationen, in der ein werdender Vater nicht über die Grenze zu seiner gebärenden Frau durfte», unterstrich Niederberger die Dramatik der plötzlichen Grenzschliessung. Seine Worte schienen auf offene Ohren zu stossen. «Mir war nicht bewusst, dass diese beiden Städte so eng miteinander verbunden sind», erklärte Bundesrat Cassis mit Blick über den Bodensee. Darüber, ob die Grenzen bei einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen wieder geschlossen werden müssten, wollte der Bundesrat nicht spekulieren: «Grenzschliessungen müssen weiterhin möglich sein.» So sei es denkbar, dass eine andere Pandemie oder ein Terroranschlag erneut zu einem Grenzzaun führen könnte. Stadtpräsident Niederberger gab sich hoffnungsvoll, dass bei einer neuen Infektionswelle eine andere Lösung gefunden werde, als einfach den Schlagbaum an der Grenze zu schliessen.
Der österreichische Aussenminister Alexander Schallenberg zeigte sich diesbezüglich zuversichtlich: Bei einem erneuten Ausbruch des Corona-Virus wäre die Bevölkerung schon an die Abstands- und Hygieneregeln gewohnt und bräuchten nur noch die Maske aus dem Keller zu holen. «So Gott will, müssen wir dann nicht noch einmal zu solchen drastischen Massnahmen wie der Grenzschliessung greifen.»
Emil Keller
