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KiJuZe – Nachlese zur Informationsveranstaltung

Tägerwilen – Mit Freunde kann festgestellt werden, dass die Veranstaltung, abgesehen von einer unrühmlichen Ausnahme, sachlich und frei von persönlichen Angriffen verlief.

Auf diesem Fleck soll das neue Kinder- und Jugendzentrum in Tägerwilen entstehen. (Screenshot: Google Street View)

Trotz der langfädig vorgebrachten Darlegungen der Behörde blieben einige der im Vorfeld gestellten Fragen unbeantwortet. Es macht den Anschein, also ob die Behörde unbequemen Fragen konsequent aus dem Weg gehen will. So bleibt einiges weiterhin intransparent. Eigentlich unverantwortlich, wenn man bedenkt, welche Dimension und welche Auswirkungen – räumlich und finanziell – dieses Projekt bei einer Realisierung annehmen würde.
Finanzplan: Der eiligst erstellte Finanzplan konnte nicht diskutiert werden, da die Zahlen un-leserlich an die Wand projiziert wurden. Aufhorchen lässt die von der ungewissen aktuellen Situation (Corona-Effekt) weitgehend unberührte optimistische Steuerprognose. Kanton und übrige Gemeinden gehen von deutlich pessimistischeren Annahmen aus.

(Logo: zvg)

Baurecht: Wie kann die VSG das KiJuZe erstellen, ohne bauberechtigt zu sein? Dieser Mangel in der Abstimmungsbotschaft konnte auch an der Infoveranstaltung nicht ausgeräumt werden. Die Stimmbürger von Tägerwilen werden das vom Gemeindepräsidenten in Aussicht gestellte kostenlose Baurecht kaum goutieren. Wer verschenkt schon gerne sein Tafelsilber!
Tiefgarage: Erst jetzt wird klar, dass die Kreditvorlage der Politischen Gemeinde von 2.3 Millionen Franken für die Tiefgarage nur das 2. Parkgeschoss mit 39 Parkplätzen umfasst. Selbst unter Berücksichtigung eines Kostenanteils für die ebenfalls dort vorgesehenen Schutzräume ergeben sich Kosten von rund 50‘000 Franken pro Parkplatz. Im Vergleich dazu liegt der Marktpreis für einen Tiefgaragenplatz derzeit bei rund 35‘000 Franken. Bei dieser Ausgangslage wäre es wohl massiv günstiger, den Bau von Tiefgaragenplätzen der Privatwirtschaft zu überlassen und den Kredit für die Tiefgarage abzulehnen.

So widersprüchlich es auch tönen mag, trotz Ablehnung des Kredits für die Tiefgarage gäbe es gleichwohl eine Tiefgarage. Der Stimmbürger muss wissen, dass der Rahmenkredit der Volksschulgemeinde von 12.65 Millionen Franken für das KiJuZe die Kosten für das 1. Parkgeschoss mit 51 Parkplätzen enthält. Wer also die Tiefgarage an diesem Ort grundsätzlich nicht befürwortet oder die Kombination KiJuZe und Tiefgarage aus Sicherheitsüberlegungen, insbesondere was die Kinder angeht, als fraglich erachtet, sollte den Rahmenkredit für das KiJuZe ebenfalls ablehnen.
Wie verschachtelt die Vorlage ist, zeigt sich darin, dass die Politische Gemeinde mit ihrem Beitragskredit von 2.4 Millionen Franken an die Volksschulgemeinde rund 30 Parkplätze wieder «zurückkauft». Also am besten gleich 3x NEIN auf den Abstimmungszettel schreiben.
Subventionen kreuz und quer: Für die Jugendräume der evangelischen Kirche soll ein Mietzins von 12‘000 Franken im Jahr erhoben werden. Wie lässt es sich im Rahmen einer von verschiedenen Religionen und Konfessionen geprägten Gesellschaft rechtfertigen, dass die evangelische Kirchgemeinde durch die Volksschulgemeinde jährlich mit rund 40‘000 Franken subventioniert wird? Dieser Betrag entspricht der Differenz zu einer minimalen kostendeckenden Miete. Im ähnlichen Umfang profitiert der privat-rechtlich organisierte Spielgruppenverein. Sofern Unterstützungen geleistet werden sollen, haben diese nicht über eine Reduktion des Mietzinses, sondern über separate Beitragsleistungen zu erfolgen. Da Mieten und Beitragsleistungen in Bezug auf Höhe und Entscheid unterschiedlichen Mechanismen folgen, sind einerseits kostendeckende Mieten und andrerseits Unterstützungsleistungen getrennt festzulegen und zu erfassen.

Projekt Mehrzweckhalle: Mit keiner Silbe wurde dieses weitere Grossprojekt erwähnt. Geplant ist, an der Arastrasse eine weitere Dreifachsporthalle mit Mehrzweck- und Fitnessräumen zu erstellen, versehen mit einer Tiefgarage. Vor diesem Hintergrund erübrigt sich die Notwendigkeit, in der geplanten Tiefgarage im Zentrum Parkplätze für Sportveranstaltungen freizuhalten. Fragwürdig bleibt auch der Bau eines weiteren Mehrzweckraumes im Zentrum.
Komitee «Rettet-die-Gemeindewiese» www.rettet-die-gemeindewiese.ch

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