Konstanz verbietet geplante Querdenker-Demonstration

Konstanz – Da die Organisatoren die geltenden Regeln während der Demonstration nicht einhalten wollen, hat die Stadt entschieden, wie an weiteren Orten, die Querdenker-Demo zu verbieten.

Die Querdenker-Demo wurde nicht gestattet, da die geltenden Regeln nicht eingehalten worden wären. (Bild: Sandro Zoller)

Bei der Stadtverwaltung war für den 20. Dezember eine Querdenker-Demo mit 900 Teilnehmern auf Klein Venedig angemeldet worden. Vor dem Hintergrund der hohen Infektionszahlen mit dem Corona-Virus, den verschärften Präventionsbemühungen, dem gebotenen Schutz der Bevölkerung und der bisherigen Kommunikation mit den Organisatoren hat die Stadtverwaltung die geplante Versammlung verboten. Das Polizeipräsidium Konstanz hat sich ebenfalls für ein Verbot ausgesprochen.

Gegenüber der Stadtverwaltung machten die Organisatoren der geplanten Demonstration deutlich, dass sie nicht dazu bereit sind, die aus städtischer Sicht in der aktuellen pandemischen Situation unverzichtbaren Auflagen zu erfüllen. In Ergänzung zu den gemachten Erfahrungen am Wochenende des 3. und 4. Oktober und unter Berücksichtigung des zu beobachtenden Teilnehmerverhaltens bei den bundesweiten Querdenker-Demos steht für die Stadtverwaltung damit fest, dass die pandemiebedingten unverzichtbaren Schutzvorgaben anlässlich der geplanten Kundgebung am 20. Dezember nicht eingehalten werden können. Auch in anderen Städten waren zuletzt ähnliche Demonstrationen verboten worden.