Neue Nationalstrassen berücksichtigen
Thurgau – Der Thurgauer Regierungsrat fordert vom Bund, dass die BTS zwingend in das Infrastrukturprogramm Strassen aufgenommen wird.
Ziel ist eine Entlastung der Gemeinden und Städte. (Bild: archiv)
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst es, dass im neuen Sachplan Verkehr die Abstimmung zwischen Verkehr, Raum und Umwelt im Zentrum steht. Allerdings fordert er, dass die strategischen Strassenvorhaben wie zum Beispiel die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) bereits jetzt im Programmteil aufgeführt werden. Der Sachplan Verkehr –«Mobilität und Raum 2050» – gibt die verkehrspolitische Strategie des Bundes vor und steckt den Rahmen für die langfristige Entwicklung des schweizerischen Gesamtverkehrssystems ab.
Er dient damit als behördenverbindlicher Rahmen für die Erarbeitung der strategischen Entwicklungsprogramme (STEP) für Nationalstrasse und Schiene. Der Regierungsrat begrüsst es, dass im neuen Sachplan die Abstimmung zwischen Verkehr, Raum und Umwelt im Zentrum steht. Der Fokus auf eine optimale Kombination der verschiedenen Verkehrsträger sei damit richtig gesetzt.
Bevölkerung besser schützen
Der Regierungsrat kritisiert jedoch, dass der Bund die strategischen Strassenvorhaben, die er per 1. Januar von den Kantonen übernommen hat, im Programmteil nicht aufführt. Der Regierungsrat fordert deshalb, dass die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und andere Vorhaben aus der Ostschweiz bereits jetzt explizit erwähnt werden und nicht erst im STEP. Die strategische Sicht des Bundes darf aus Sicht des Regierungsrats nicht nur auf die alten Nationalstrassen fokussieren, sondern muss auch die neuen berücksichtigen. Viele der ehemaligen Kantonsstrassen führten unzweckmässig durch Städte und Dörfer und belasteten die Anwohnerinnen und Anwohner. Um die raumplanerische Innenentwicklung zu erreichen und die Bevölkerung besser vor Lärm zu schützen, brauche es die Ausbauvorhaben wie die BTS.
Zwingend aufgenommen werden müsse die BTS spätestens in den Teil Infrastruktur Strassen, der in Kürze ebenfalls überarbeitet wird, schreibt der Thurgauer Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Raumentwicklung.
