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Abstimmungsresultat vom 20. Dezember

Ermatingen – Aufgrund der Corona-Pandemie hatte der Ermatinger Gemeinderat anstelle der abgesagten Gemeindeversammlung vom 18. November 2020 eine ausserordentliche Urnenabstimmung am 4. Adventwochenende durchgeführt. Das Stimmvolk lehnte bei 742 abgegebenen Stimmen mit 412 Nein-Stimmen (55.5 Prozent) das Budget 2021 ab. Die Steuerfusserhöhung von 40 Prozent auf 45 Prozent wurde bei 748 abgegebenen Stimmen mit 527 Nein Stimmen (70.5 Prozent) klar abgelehnt.

Corona-bedingt fand eine Urnenabstimmung statt. (Bild: Gabi Eder/pixelio.de)

Wegen der Corona-Pandemie wurde die geplante Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 18. November 2020 kurzfristig abgesagt und an die Urne verlegt. Der Entscheid vom Regierungsrat des Kanton Thurgau zur Verschiebung von Versammlungen an die Urne erfolgte erst Anfang November. Damit die Risikogruppen nicht ausgeschlossen werden und ihre demokratischen Rechte trotzdem wahrnehmen können, wurde in Ermatingen eine Urnenabstimmung durchgeführt. Dieses Wochenende wurde über das Ermatinger Budget 2021 und die Steuerfusserhöhung von 40 Prozent auf 45 Prozent an der Urne abgestimmt. Das Budget 2021 und die Steuererhöhung wurde vom Stimmvolk klar abgelehnt. Die Gemeinde wird nun ab 1. Januar 2021 mit einem Notbudget starten und kann somit nur gebundene Ausgaben tätigen. Dies heisst konkret, es dürfen keine neuen Ausgaben oder nur Ausgaben getätigt werden, welche durch einen Rechtssatz prinzipiell vorgesehen sind oder zur Erfüllung der gesetzlich geordneten Verwaltungsaufgaben unbedingt erforderlich sind. Der Gemeinderat wird nun alle Kriterien für Ausgaben und den gemachten Budgetvorschlag analysieren und ein neues Budget ausarbeiten. Dem Gemeinderat ist bewusst, dass bald ein neuer Vorschlag ausgearbeitet werden muss, unter Berücksichtigung der Bedürfnisse Aller im Dorf, und dann dem Ermatinger Stimmvolk möglichst bald wieder vorgelegt werden soll.

Unter folgendem Link finden Sie das Resultat über die Abstimmung vom 20. Dezember:

Abstimmungsprotokoll vom 20. Dezember 2020

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