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Zwei mal ein klares Ja

Kreuzlingen - Der Gemeinderat sagte gestern Abend klar Ja zu den neuen Baurechtsverträgen mit den Museen und auch zum Kredit für die Bodensee-Arena.

Auch die Stiftung Planetarium mit Sternwarte bekommt einen neuen Baurechtsvertrag. (Bild: Sandro Zoller)

Der Gemeinderat genehmigte gestern Abend einstimmig die neue Baurechtsverträge mit den Stiftungen Seemuesum, Rosenegg und Bodenseeplanetarium und Sternwarte. Damit folgte das Parlament den einleitenden Ausführungen von Andreas Hebeisen (SP) als Präsident der vorberatenden Kommission Allgemeines und Administration. Zuvor hatten die Räte einer Tischvorlage zugestimmt, welche den Verzicht der Baurechtszinsen zwar verzichtet, aber «unpräjudiziell und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bis auf weiteres.

Ein Mosaikstein

Für mehr Diskussionen sorgte der Kreditantrag von 350’000 Franken für die vertiefte Kostenberechnung der baulichen Massnahmen sowie die Erstellung eines Betriebskonzepts und eines Businessplans für die künftige Nutzung der Bodensee-Arena. Als ein «Mosaikstein für die Strategie der Mischnutzung» bezeichnete Christian Brändli (FDP/CVP/EVP) die Botschaft als Präsident der Kommission Gesellschaft, Kultur und Sport. Dafür werde der Planungskredit benötigt. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie müsse ein Gesamtkonzept unter Vorgabe der gesetzlichen Bestimmungen erstellt werden. «Das Ziel ist die Gesamtschau und das Setzen von Prioritäten». Der Planungskredit gelte als Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat und für das Stimmvolk.

Die Stadt übernimmt Lead

«In der FDP/CVP/EVP-Fraktion fand die Vorlage Zustimmung, aber ohne Euphorie», erklärte Elmar Raschle. Bei der Stratgieentwicklung erwarte die Fraktion den Lead beim Stadtrat. Intensiv und kontrovers habe auch die SP die Vorlage diskutiert, so Ruedi Herzog. Im Namen der Fraktion Grüne/Freie Liste erklärte Xaver Dahinden, dass diese der Botschaft nur zustimmen werden, wenn der Antrag, dass die Stadt die Analyse federführend erarbeite, zugestimmt werde.

«Das Wichtigste ist der Businessplan, der die Nutzungen aufzeigt. Dieser wird in enger Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsrat erstellt», sagte die zuständige Stadträtin Dorena Raggenbass. Andreas Hebeisen unterstützte den Antrag, «dumm nur, dass wir nicht selbst darauf gekommen sind». Urs Wolfender stellte den Antrag, dass der Stadtrat statt dem Verwaltungsrat den Lead übernehmen müsse. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die Botschaft mit 32 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen.

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