Initiative «Tiefgarage mit Stadtwiese beim Bärenplatz» zustande gekommen
Kreuzlingen – Der Stadtrat hält in seinem Beschluss vom 10. August 2021 das Zustandekommen der Initiative «Tiefgarage mit Stadtwiese beim Bärenplatz» fest.
(Bild: Jens W./Pixabay)
Ende April 2021 reichte das Initiativkomitee «Freunde der Festwiese» eine Initiative mit folgendem Wortlaut ein:
«Stadtrat und Gemeinderat der Stadt Kreuzlingen werden aufgefordert, eine Botschaft auf der Grundlage des bereits vorliegenden Sieger-Projektes «DIALOGOS» zur Gestaltung einer Stadtwiese und zum Bau einer Tiefgarage beim Bärenplatz auszuarbeiten. Dabei ist zu prüfen, ob von der Tiefgarage je eine Fussgängerverbindung zum Sport- und Kulturzentrum Dreispitz sowie zum Freizeitbad Egelsee realisiert werden kann.»
Die Unterschriftensammlung begann am 30. April 2021 und dauerte bis zum 29. Juli 2021. Auf 311 Unterschriftenlisten befinden sich insgesamt 794 gültige Unterschriften von stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Kreuzlingen, wie die Überprüfung durch das Einwohneramt ergab. Gemäss Art. 15 Abs. 1 der Gemeindeordnung können mindestens 8 Prozent der Stimmberechtigten einen Vorschlag für einen Gemeindebeschluss in Form einer allgemeinen Anregung oder als ausgearbeiteten Entwurf einreichen. In Kreuzlingen sind per 30. April 2021 8’517 Personen stimmberechtigt. Für das Zustandekommen einer Initiative werden somit mind. 682 Unterschriften erforderlich.
Gemäss Gemeindeordnung wird der Gemeinderat innert einem Jahr über die Initiative Beschluss fassen. Soweit der Gemeinderat der Initiative keinen Gegenvorschlag gegenüberstellt, ist anschliessend innert sechs Monaten die Volksabstimmung zur eingereichten Initiative durchzuführen.
