Ein «Stadtfest-Null»

Kreuzlingen - Das Budget 2022 der Stadt Kreuzlingen sieht einem Defizit von 512’000 Franken vor. Dies bei höheren Steuereinnahmen und tieferen Kosten bei der Sozialhilfe. Als ausgeglichen bezeichnete es Stadtpräsident Thomas Niederberger.

Thomas Knupp, Leiter der Finanzabteilung. (Bild: Kurt Peter)

«Das Budget 2021 wurde unter bekannt schwierigen Voraussetzungen erarbeitet», so Stadtpräsident Thomas Niederberger anlässlich der gestrigen Budget-Medienkonferenz. Die Auswirkungen der Pandemie auf Steuereinnhamen und Sozialhilfe seien unbekannt gewesen. «Corona hat auf die beiden Bereiche keinen Einfluss gehabt». erklärte er Die Stadt komme weiterhin gut durch die Pandemie, das Jahr 2022 realistisch und optimistisch budgetiert werden. «Das Budget 2021 sieht ein Defizit von 2,73 Millionen Franken vor, derzeit sieht es nach einer ausgeglichenen Rechnung aus».

Einmaliger Betrag für Stadtfest

Das Budget 2022 sieht ein Defizit von 512’000 Franken vor. «Ein Stadtfest-Null», sagte Thomas Knupp, Leiter der Finanzabteilung. Denn das Budget sieht einen Betrag von 500’000 Franken für das kommende Fest «75 Jahre Stadt Kreuzlingen» vor. Das sei ein einmaliger Betrag, betonte Knupp. Weitere Mehraufwändungen sieht die Erfolgsrechnung bei den Abschreibungen, dem Asylwesen, dem Unterhalt der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens und der IT Security vor.

Es gibt im Budget auch Bereiche, die einen Minderaufwand ausweisen. Bei der Sozialhilfe sind es 800’000 Franken, beim Gemeindebeitrag für die Krankenversicherung sind es 300’000 Franken. Das Budget rechnet mit weiterhin steigenden Steuereinnahmen von rund zwei Millionen Franken gegenüber dem Budget 2021. Fast die Hälfte davon entfällt auf die natürlichen Personen. «Dies ist dem Bevölkerungswachstum geschuldet», so Thomas Knupp.

33 Millionen investieren

Die Stadt plant Investitionen in Höhe von 33,2 Millionen Franken im kommenden Jahr. In Gemeinde- und Kantonsstrassen fliessen 12,1 Millionen Franken, unter anderem in die Sanierung der Romanshornerstrasse. In das Familien- und Freizeitbad Egelsee werden 2022 7,5 Millionen Franken investiert. Zwei Millionen Franken sind als Planungskredite für Alternativprojekte Stadthaus/Parkhaus vorgesehen. Die Sanierung des Sportplatzes Klein Venedig kostet 1,3 Millionen und für die Realisierung des Bushofes Bärenplatz sind 1,2 Millionen vorgesehen.

Im Finanzplan 2022 bis 2025 sind Investitionen von 114,5 Millionen Franken vorgesehen, in den Jahren 2026 bis 2030 nochmals 63,5 Millionen. «Wir sind in einer komfortablen Lage, was Nettovermögen und Gesamtsteuerfuss angeht», so Knupp. Beim Ausblick gebe es Unwägbarkeiten, stellte Thomas Niederberger klar. so sei es immer noch unklar, wie sich die Corona-Pandemie in den kommenden Jahren auf Steuern und Sozialhilfe auswirken werde.

Zeitgemässe Infrastruktur

Das finanzpolitische Ziel umriss der Stadtpräsident mit einer «konstanten und berechenbaren Steuerpolitik unter Anpassungen bei Bedarf». Es sei das Ziel des Stadtrates, Investitionen mit Gegenwert für die Bevölkerung zu tätigen, das heisse eine zeitgemässe Infrastruktur, welche die Lebensqualität fördere. «Dabei ist eine tragbare Verschuldung zumutbar», ergänzte Thomas Knupp. Das zur Verfügung stehende Eigenkapital lasse Defizite abfedern.

Da in den kommenden Legislaturperioden überdurchschnittlich hohe finanzielle Mittel für städtische Infrastrukturen benötigt würden, gelte es, dem Haushaltsgleichgewicht besondere Bedeutung zu schenken. Als Ziel werde langfristig eine ausgeglichene Gesamtrechnung angestrebt. Als letzte Massnahme könne unter anderem eine Steuerfusserhöhung ein Thema sein, heisst es in der Botschaft zu Handen des Gemeinderates. Dieser wird das Budget am 7. Oktober diskutieren.