/// Rubrik: Stadtleben | Topaktuell

Lärm den Kampf ansagen

Kreuzlingen - Die SP-Gemeinderatsfraktion sieht massive Ruhestörungen aus absichtlich lärmverursachenden Fahrweisen und fragt den Stadtrat an, wie er das Problem einschätzt.

Beliebt bei Posern: Die Löwenstrasse. (Bild: Sandro Zoller)

«Übermässiger Motorenlärm führt auch für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Kreuzlingen seit längerem und zunehmend zu unzumutbaren Beeinträchtigungen und Belästigungen», schreibt die SP-Fraktion einleitend zur Interpellation. Die massiven Ruhestörungen resultierten aus absichtlich lärmverursachenden Fahrweisen und/oder aus unzulässigen Abänderungen an den Motorfahrzeugen selber.

Auf Verbesserung hinwirken

Bereits heute stehe vermeidbare Lärmbelästigung im Strassenverkehr und der Betrieb von unzulässig abgeänderten Motorfahrzeugenunter Strafe. «Es besteht jedoch der Eindruck, dass die bereits bestehenden Vorschriften bei weitem nicht genügend durchgesetzt werden», heisst es. Der Fraktion sei es bewusst, dass der Vollzug vor allem bei der Kantonspolizei liegt (liegen würde) und ebenso sei der Fraktion bewusst, dass es Bestrebungen zur Verschärfung der Vorschriften und zur Verbesserung der Vollzugsmittel im Gange seien. Bis zur Umsetzung werde erfahrungsgemäss noch längere Zeit verstreichen.

«Auch wenn die gesetzliche Zuständigkeit für die Verkehrsüberwachung nicht beim Stadtrat liegt, sollten alle Möglichkeiten geprüft und ausgeschöpft werden, um auf eine Verbesserung der teilweise unerträglichen Zustände hinzuwirken». Daher will die Fraktion unter anderem auch wissen, ob der Stadtrat die Verursachung von unnötigem und vermeidbarem Verkehrslärm in der Stadt als Problem einstuft.

Wurden Massnahmen getroffen?

Die Fraktion will auch wissen, ob bereits Klagen und Beschwerden aus der Bevölkerung bei der Stadt eingegangen sind und ob sich der Stadtrat schon mit dem Problem beschäftigt hat. «Wenn ja: Welche Massnahmen wurden getroffen, wenn Nein: Weshalb nicht?» Die Fraktion fragt weiter, ob der Stadtrat oder anderen Verwaltungsabteilungen mit der Kantonspolizei in Kontakt steht, um auf einen effizienteren Vollzug auch in der Stadt Kreuzlingen hinzuwirken und welche Absprachen gegebenenfalls getroffen wurden.

«Wie viele polizeiliche Verzeigungen sind in diesem Zusammenhang in den letzten zwei Jahren betreffend den Vorfällen auf dem Stadtgebiet erfolgt?», heisst es weiter. Wenn nicht bereits erfolgt bitte die Fraktion um Einkunftseinholung bei der Kantonspolizei. Abschliessend will die Fraktion wissen, welche Möglichkeiten der Stadtrat sieht, um sich im Interesse der Bevölkerung für eine Verbesserung der Situation einzusetzen

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